Ich meine nur …

Die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag fand am 24. September 2017 statt. Mehr als 24 Stunden nahmen die letzten Beratungen, die am 12. Januar 2018 dann zum Abschluss der sogenannten Sondierungsgespräche führten, in Anspruch.

In diesen Gesprächen ging es einzig darum, zu prüfen, ob und wie die Parteien gemeinsam regieren können. Gespräche, um Situationen und Meinungen in Erfahrung zu bringen, also noch lang keine Verhandlungen über die Bildung einer möglichen Regierungskoalition. Einzig ein Gedankenaustausch und keine konkreten Verhandlungen mit dem Ziel eines Interessenausgleichs.

Spitzfindige Wortklaubereien erforderten dann 110 Tage für die sondierende Feststellung: „Ja, wir können uns vorstellen, wieder eine Große Koalition zu bilden und die nächsten vier Jahre zusammen zu regieren.“

Bereits in 2009 erntete Peer Steinbrück (SPD) mit seiner Forderung, die große Koalition fortzusetzen, aus den Reihen der Sozialdemokratinnen, Sozialdemokraten und der CDU herbe Kritik. Ist inzwischen alles regiert, verwaltet und reguliert, dass ein Umdenken stattfinden kann?

Allein knappe vier Monate gingen ins Land, um zu sondieren. Wie lange werden, nach noch ausstehenden parteiinternen Beratungen und Abstimmungen, nun konkrete Koalitionsverhandlungen in Anspruch nehmen?

Nach der Bundestagswahl 2017 bleibt die Bundesregierung vollständig handlungsfähig, bis eine neue Regierung gebildet worden ist. Und folgt dann ein „weiter so“? – Vielleicht nicht der Rest der Welt, aber sicherlich Europa und ganz sicher ich werden langsam ungeduldig.

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